Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsichtsrat


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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon 8.5.15 » Di 29. Aug 2017, 15:25

Das Landgericht Essen hatte am 8. Mai 2017 die Suspendierung Horns zunächst als grob unbillig eingeordnet und der einstweiligen Verfügung Horns zugestimmt. Allerdings hob das Essener Gericht die Verfügung wegen Fristüberschreitung später wieder auf.


Kann man sagen das Horn strunzdämlich ist weil er in eigener Sache eine Einstweilige Verfügung anstrengt und sie durch Fristüberschreitung zunichte macht? Hatte er überhaupt noch Interesse sich gegen Schalke durchzusetzen oder hat es ihm gereicht ein wenig Unruhe zu stiften und etwas Presse zu haben? Hoffentlich geht es allen Populisten so wie ihm. Grenzen aufzeigen.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Di 29. Aug 2017, 15:32

M. W. war er anwaltlich beraten. Wenn der Anwalt verpennt, die einstweilige Verfügung zuzustellen - kleines Einmaleins für Juristen -, kann man ihm nur wünschen, dass er eine gute Haftpflichtversicherung hat.

Unabhängig davon ist die Darstellung auf der HP eine bodenlose Frechheit.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon 8.5.15 » Di 29. Aug 2017, 16:00

BuB hat geschrieben:M. W. war er anwaltlich beraten. Wenn der Anwalt verpennt, die einstweilige Verfügung zuzustellen - kleines Einmaleins für Juristen -, kann man ihm nur wünschen, dass er eine gute Haftpflichtversicherung hat.

Unabhängig davon ist die Darstellung auf der HP eine bodenlose Frechheit.



Eine bodenlose Frechheit war ja wohl der Vorschlag von Horn an Tönnies.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon Radieschen » Di 29. Aug 2017, 16:07

Der Vorschlag hatte ja eine Vorgeschichte, die im Urteil des LG Essen nachzulesen ist.

Aber ich finde, der Verein sollte sich schon an die Wahrheit halten. Ganz egal, was man von Horn hält, möchte ich nicht vom Verein belogen werden.

Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon 8.5.15 » Di 29. Aug 2017, 17:10

Aus der Presseerklärung des OLG Hamm:

Anmerkung: Der Beschluss des Ehrenrates des beklagten Vereins vom
27.02.2017, mit welchem dem Verfügungskläger für die Dauer eines
Jahres verboten wurde, sein Amt als Aufsichtsrat auszuüben, ist nach
dem Ergebnis der heutigen Verhandlung wieder vollziehbar.
Weitere Informationen zu dem Verfügungsrechtsstreit können der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 24.08.2017 entnommen werden.


Hier wird dem Ehrenrat voll Umfänglich Recht gegeben. Wo wirst du jetzt vom Verein belogen?
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Di 29. Aug 2017, 17:13

Dem Ehrenrat wird NICHT vollumfänglich Recht gegeben.

Das Gericht hat NICHT zur Sache entschieden oder auch nur verhandelt, sondern wegen der fehlenden förmlichen Zustimmung entschieden, dass die einstweilige Verfügung aufgehoben wird.

Das sagt NICHTs darüber, ob der Ausschluss zu Recht erfolgte, sondern nur, dass Horn die Verfügung des LG Essen förmlich hätte an Schalke übermitteln müssen.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Di 29. Aug 2017, 18:03

Da einige ja aus Prinzip nix glauben, was ich schreibe, hier die offizielle Pressemitteilung:

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse ... /index.php

Die heutige mündliche Verhandlung vor dem 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat den Verfügungsrechtsstreit (Az. 8 U 69/17 OLG Hamm) zwischen einem Mitglied des Aufsichtsrates und dem FC Gelsenkirchen-Schalke 04 beendet.

In dem mit den Parteien geführten Rechtsgespräch hat der Senat zu erkennen gegeben, dass die einstweilige Verfügung - unabhängig von ihrer sachlichen Berechtigung - bereits deswegen aufzuheben sein dürfte, weil der Verfügungskläger die gesetzliche Vollziehungsfrist nicht gewahrt habe.

Zu diesem Ergebnis war bereits das Landgericht Essen mit seinem weiteren, vor dem heutigen Termin noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 14.08.2017 (Az. 4 O 110/17 LG Essen) gelangt, mit dem es die einstweilige Verfügung aufgehoben hatte.

Der Verfügungskläger hat daraufhin in der heutigen Berufungsverhandlung auf Rechtsmittel gegen das Urteil des Landgerichts Essen vom 14.08.2017 verzichtet. Aufgrund des erklärten Rechtsmittelverzichts "entfiel" die einstweilige Verfügung, die im Berufungsverfahren vor dem Senat zu überprüfen gewesen wäre.

Der Rechtsmittelverzicht des Verfügungsklägers hat den beklagten Verein dazu veranlasst, das Berufungsverfahren für erledigt zu erklären. Dieser Erklärung hat sich der Verfügungskläger angeschlossen.

Die vom Senat noch zu treffende Kostenentscheidung ist zulasten des Verfügungsklägers ergangen, dem die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt wurden.

Aufgrund der prozessualen Erklärungen der Parteien ist der zwischen ihnen geführte Verfügungsrechtsstreit beendet. Eine vergleichsweise Verständigung über die Modalitäten einer weiteren Mitwirkung des Verfügungsklägers im Aufsichtsrat des beklagten Vereins konnten die Parteien in der heutigen Verhandlung nicht finden.

Christian Nubbemeyer, Pressedezernent
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon Beani » Di 29. Aug 2017, 19:52

Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt. Da steht aber auch nix davon das der Termin geplatzt ist. Zur Sache wurde nicht beschieden da bereits die Formfehler ausreichend waren um die einstweilige Verfügung aufzuheben. Es bleibt also spekulativ wie das OLG Hamm sachlich entschieden hätte. Den Verein deswegen direkt der Lüge zu bezichtigen ist echt nen hartes Stück. Anscheinend ist der Feldzug gegen den Verein und Tönnies noch nicht beendet oder wie soll man das verstehen? Oder ist es schwer mit dem Ergebnis zu leben? Immerhin hat Herr Dr. Horn erkannt das es besser ist wenn es nun zu Ende ist und die Schlammschlacht nicht fortgesetzt wird. Gut das durch den Rechtsmittelverzicht die Sache nun zu Ende ist.

Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon Miles » Di 29. Aug 2017, 20:05

Eine solche Frist mit Absicht verstreichen zu lassen, wenn man keinen positiven Ausgang des Hauptsacheverfahrens erwartet, wäre keine dumme Idee. Jedenfalls steht man damit besser da als mit einer letztinstanzlichen Niederlage.
Scio nescio

Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon Radieschen » Di 29. Aug 2017, 20:35

Beani hat geschrieben:Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt. Da steht aber auch nix davon das der Termin geplatzt ist. Zur Sache wurde nicht beschieden da bereits die Formfehler ausreichend waren um die einstweilige Verfügung aufzuheben. Es bleibt also spekulativ wie das OLG Hamm sachlich entschieden hätte. Den Verein deswegen direkt der Lüge zu bezichtigen ist echt nen hartes Stück. Anscheinend ist der Feldzug gegen den Verein und Tönnies noch nicht beendet oder wie soll man das verstehen? Oder ist es schwer mit dem Ergebnis zu leben? Immerhin hat Herr Dr. Horn erkannt das es besser ist wenn es nun zu Ende ist und die Schlammschlacht nicht fortgesetzt wird. Gut das durch den Rechtsmittelverzicht die Sache nun zu Ende ist.


Das Gericht hat nicht zur Sache entschieden. Horn hat wegen der Verfristung den Rechtsbehelf zurückgenommen. Ob er irgendwas fortsetzt, ist damit nicht gesagt.

Damit sind die Behauptungen auf der HP, Schalke habe gewonnen und das Gericht habe deutlich gemacht, der Ehrenrat sei ein unabhängiges Schiedsgericht, falsch. Und ich halte das nicht für einen Zufall.


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