Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?


about:blank

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon Stadionwurst » Do 17. Nov 2016, 21:47

Wetten, dass es keine 48 Stunden dauert, bis Herr Wendt dieses Fass wieder aufmacht?

Nach dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausgleich für polizeiliche Bereitschaftsdienste sucht der garantiert wieder jeden Pfennig.

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon schwarzgelbcolonia » Fr 18. Nov 2016, 07:15

@altinthon: So ganz stimmt das ja nicht. Es gibt immer mehr Großveranstaltungen die wegen ein paar Spinnern bzw. der potentiellen Gefahren die von unbekannten ausgehen intensiv geschützt werden. Oktoberfest, Straßenkarneval (den können sie gerne zur Entlastung der Polizei absagen, aber mich fragt ja keiner), ohne das Veranstalter belangt werden. Ich finde das auch richtig. Wir reden hier über ein gesellschaftliches Problem und nur weil man mit einer Veranstaltung eine gewisse Bühne schafft sollte man nicht dafür bezahlen müssen.

Anders sieht es für mich aus, wenn die Polizei im Stadion ran muss, weil der Ordnungsdienst versagt hat. Aber dann bitte den Einzelfall betrachten und nicht pauschal kassieren...

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon Stadionwurst » Fr 18. Nov 2016, 11:47

schwarzgelbcolonia hat geschrieben:... Straßenkarneval (den können sie gerne zur Entlastung der Polizei absagen, aber mich fragt ja keiner), ...


Das "Colonia" in deinem Nick scheint Tarnung zu sein? :mrgreen:

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon altinthon » Fr 18. Nov 2016, 11:54

schwarzgelbcolonia hat geschrieben:@altinthon: So ganz stimmt das ja nicht. Es gibt immer mehr Großveranstaltungen die wegen ein paar Spinnern bzw. der potentiellen Gefahren die von unbekannten ausgehen intensiv geschützt werden. Oktoberfest, Straßenkarneval (den können sie gerne zur Entlastung der Polizei absagen, aber mich fragt ja keiner), ohne das Veranstalter belangt werden. Ich finde das auch richtig. Wir reden hier über ein gesellschaftliches Problem und nur weil man mit einer Veranstaltung eine gewisse Bühne schafft sollte man nicht dafür bezahlen müssen.

Anders sieht es für mich aus, wenn die Polizei im Stadion ran muss, weil der Ordnungsdienst versagt hat. Aber dann bitte den Einzelfall betrachten und nicht pauschal kassieren...

Man kann ja jetzt Volksfeste oder Demos nicht mit einem Fussballspiel vergleichen. Du willst ja nicht ernsthaft ein Volksfest ausfallen lassen, weil es eine Bedrohung von außen gibt oder sich Leute in die Haare kriegen. Eine Demo ist, soweit ich weiß, verbrieftes Grundrecht. Insofern ist die Polizei verpflichtet, das Grundrecht aufrecht zu erhalten und die Demo entsprechend abzusichern. Aber sie sind genehmigungspflichtig und in Einzelfällen kommt es vor, dass die Demo nicht genehmigt wird. Und natürlich ist die Polizei auch dazu da, eine Großveranstaltung wie ein Fussabllspiel, abzusichern. Bei Leverkusen gegen Leipzig wird es das normale Maß nicht überschreiten. Bei Köln gegen Gladbach sieht es wiederum anders aus. Wenn die öffentliche Ordnung dadurch in einem höheren Maße gefährdet ist, dann sollte der Staat durchaus das Recht haben, einzuschreiten. Ein Mittel könnte sein, den Polizeieinsatz hochzufahren und die Vereine an den Kosten zu beteiligen. Ich halte das für legitim. Man kann die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen auch verbieten oder woanders hin verlegen. Ja, und das durchaus, weil einige wenige meinen, diese Veranstaltung als ihre Plattform zu missbrauchen. Und Susanne bschreibt ja auch, dass eine Kostenbeteiligung in anderen Ländern schon gelebte Praxis ist. Warum dann nicht auch bei uns?

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon BuB » Fr 18. Nov 2016, 12:12

Weil sich bei uns hoheitliche Aufgaben nicht kaufen/bezahlen lassen.
Bild Lieber Staub aufwirbeln als Staub ansetzen!!!Bild

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon altinthon » Fr 18. Nov 2016, 13:05

Hast du, glaube ich, schon mal gesagt. Im Status Quo wirst du recht haben. Aber du schreibst ja selbst, dass das Thema in Bremen auf dem Prüfstand ist.

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon Jack_1906 » Fr 18. Nov 2016, 13:25

altinthon hat geschrieben:Hast du, glaube ich, schon mal gesagt. Im Status Quo wirst du recht haben. Aber du schreibst ja selbst, dass das Thema in Bremen auf dem Prüfstand ist.

Ja, auf dem Prüfstand. Bremen hat's beschlossen und nun entscheiden die Gerichte, ob es überhaupt Rechtens ist.
Ich bin nur dafür verantwortlich was ich schreibe. Nicht dafür, was Du verstehst.

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon El Emma » Fr 18. Nov 2016, 17:31

Man sollte auch bei diesem Thema darauf achten, nicht in den Populismus abzudriften, etwa nach dem Motto: Wer viel hat, soll auch mehr für seine Sicherheit zahlen. Das geht natürlich nicht. Grundsätzlich soll das, was Polizei zum Schutz der Allgemeinheit leistet, ohne Ansehen der Person stattfinden. Gebe zu, dass ein Beitrag von mir hier so verstanden werden konnte.

Auf der anderen Seite kann es aber auch nicht angehen, dass der Staat die Risiken bei immer mehr und aufwändigeren kommerziellen Veranstaltungen komplett übernimmt, während der Veranstalter die Kohle einsteckt. (Ok, das hört sich jetzt vielleicht auch nach Populismus an :oops: ) Mit einer grundrechtlich geschützten Demo lässt sich ein Profifußballspiel ja nun wahrlich nicht vergleichen. Eher schon mit einem Festival.

Ich sehe deshalb auch nichts Grundrechtswidriges darin, wenn die Veranstalter hier zumindest teilweise an Kosten für den Einsatz der Polizei beteiligt werden. Das Argument "Sicherheit soll nicht käuflich sein" zieht dabei nicht. Denn es geht um die Sicherheit Aller, während der Kostenbeitrag ja nur vom Veranstalter allein gefordert wird.

Daher wäre es m.E. zulässig, wenn die Länder mit der DFL eine Pauschale für Polizeieinsätze in der BuLi aushandeln, die man nach einem bestimmten Schlüssel auf die einzelnen Klubs umlegt. Was soll daran verwerflich sein?

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon Jack_1906 » Fr 18. Nov 2016, 18:16

Die Sicherheit auf den An- und Abreisewegen ist ein öffentliches Thema und darf daher meiner Meinung nach nicht den Vereinen oder der DFL in Rechnung gestellt werden. Auch der direkte Einsatz im Stadion, wenn es zu Ausschreitungen kommt, gehört zur originären Aufgabe der Polizei. So etwas sollte auch nicht bezahlt werden müssen.

Wer aber die Polizei zur reinen Sicherheit als Reserve für die Ordner im Stadion haben möchte oder die polizeiliche Hilfe oder Beratung bei der Überwachung des Stadioninnenraumes haben möchte, sollte dafür schon bezahlen dürfen. Denn das sind durchaus Maßnahmen, die man mit einem erweiterten und guten Ordnungsdienst auch selber regeln kann. Vorausgesetzt man nimmt nicht dir Sicherheitsklitsche, die kampfsporterprobten Hauptschülern Mindestlohn zahlt.

Und je nach Risikoeinstufung des Spiels könnte man auch ein paar Polizisten verpflichtend im Stadion einsetzen lassen, zum Beispiel Verbindungsbeamte in der Sicherheitszentrale, die SKBs oder eine Art schnelle Eingreiftruppe mit 10+x Mann.

Dabei ergänzt nämlich die Polizei den eigentlich zuständigen Ordnungsdienst mit Erfahrung und besserem Durchsetzungsvermögen und nimmt keine direkten hoheitlichen Aufgaben wahr.
Ich bin nur dafür verantwortlich was ich schreibe. Nicht dafür, was Du verstehst.

Re: Pro & Contra: Sollen Vereine für Polizeieinsätze zahlen?

Beitragvon schwarzgelbcolonia » Sa 19. Nov 2016, 08:10

Dass Polizeieinsätze bei Demos nicht in die Diskussion gehören sollte klar sein. Auch wenn ich manchmal die Faust in der Tasche mache, wenn ich sehe, was an Polizeieinsatz notwendig ist um das verfassungsmäßige Recht von Verfassungsfeinden zu schützen.

Beim Fußball wird man sehen. Nur dann bitte kein willkürliche Preis- und Anlassdefinition sondern nachvollziehbar und auch außerhalb des Fußballs so wie BuB das für Frankreich ausgeführt hat. Hier in Köln wird nach dem Sessionsauftakt auch diskutiert, wie sehr diese Veranstaltung sich in die falsche Richtung entwickelt. Zu viel Alkohol, steigende Aggressivität, immer mehr Polizei...

@stadionwurst: Das colonia passt schon. Wohne in Köln und das sehr gerne. Aber als gebürtiger und langjähriger Dortmunder habe ich auch nach inzwischen 10 Jahren in Köln und Dus diesen komischen Brauch noch nicht so wirklich verstanden bzw. warum man das toll findet. Na ja. Dafür verstehen die Kölner und Düsseldorfer halt nicht, warum sich Dortmunder für erfolgreiche Fußballmannschaften interessiert. So hat halt jeder seins....