Deutschland, das Parteispenden-Paradies



Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon sharpo » Mi 29. Jun 2011, 12:58

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27,00.html

zitat:"Korruptions-Wächter des Europarats haben die deutsche Parteienfinanzierung scharf kritisiert und Verbesserungen angemahnt. Doch Schwarz-Gelb ignorierte den Tadel lange. Nun befasst sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem Thema - weitreichende Reformen des Spendensystems sind aber nicht geplant."

tja, wer sägt auch schon gerne an dem ast, auf den er sitzt?

parteispenden von unternehmen sollten meiner meinung drastisch begrenzt...besser noch verboten werden.
und komplett offen gelegt werden.

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Ahnungsloser » Do 30. Jun 2011, 13:54

sharpo hat geschrieben:parteispenden von unternehmen sollten meiner meinung drastisch begrenzt...besser noch verboten werden.
und komplett offen gelegt werden.

Habe ich was verpasst? Du kannst doch jederzeit genau nachlesen, welche Partei woher welche Spende erhalten hat.

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon sharpo » Do 30. Jun 2011, 14:03

nö!

die abgeordneten müssen die quellen erst ab einer gewissen summe offen legen.

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon wubbel09 » Do 30. Jun 2011, 14:06

Spenden an Abgeordnete sind auch nicht abzugsfähig 8-)

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Ahnungsloser » Do 30. Jun 2011, 14:18

sharpo hat geschrieben:nö!
die abgeordneten müssen die quellen erst ab einer gewissen summe offen legen.

Ich dachte, es geht um Parteispenden.

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Vogelhändler » Do 30. Jun 2011, 16:09

Ahnungsloser hat geschrieben:
sharpo hat geschrieben:nö!
die abgeordneten müssen die quellen erst ab einer gewissen summe offen legen.

Ich dachte, es geht um Parteispenden.



So denkst Du, Ahnungsloser!

In aller Regel sind Abgeordnete auch Mitglieder einer Partei! Vielleicht hast Du aber auch schon von der "geschickten" Verfahrensweise gehört, gelesen, daß meldepflichtige Parteispenden geschickt so gestückelt wurden, daß deshalb eine Anzeigepflicht geschickt umschifft wurden!?

So soll, wenn ich mich recht erinnere, ein Spielautomaten-Hersteller nur Spenden von seinen Angestellten erhalten haben. Zugegeben: Da waren der Chef wie auch die Angestellten weder eine Partei und auch keine Parteimitglieder.

Berichtigung: Die Angestellten hatten ihre Spenden an eine dem Chef genehme, erbötige Partei geleistet - und immer unterhalb der Meldegrenze.

MfG - Vogelhändler -

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon wubbel09 » Do 30. Jun 2011, 16:18

Wer etwas an eine Partei spendet, will diese Spende i. a. R. auch steuerlich geltend machen können.

Dazu wird eine Spendenquittung benötigt, die wiederum nur die Parteien selbst, nicht etwa die Abgeordneten ausstellen können.

Da ranken sich so einige Märchenstories um dieses Thema.

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Schorsch » Mo 4. Jul 2011, 18:25

Doch Schwarz-Gelb ignorierte den Tadel lange.


Schwarz-Gelb scheint die Situation genau so wenig unangenehm zu finden, wie vorher Schwarz-Rot, und davor Rot-Grün.
"Queen ruft Notfall-Meeting ein - Heiratet Prinz Harry?" (Focus online)

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Langewilli » Sa 5. Nov 2011, 13:32

sharpo hat geschrieben:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,771227,00.html

zitat:"Korruptions-Wächter des Europarats haben die deutsche Parteienfinanzierung scharf kritisiert und Verbesserungen angemahnt. Doch Schwarz-Gelb ignorierte den Tadel lange. Nun befasst sich der Innenausschuss des Bundestags mit dem Thema - weitreichende Reformen des Spendensystems sind aber nicht geplant."

tja, wer sägt auch schon gerne an dem ast, auf den er sitzt?

parteispenden von unternehmen sollten meiner meinung drastisch begrenzt...besser noch verboten werden.
und komplett offen gelegt werden.



Parteispenden von Firmen bei uns oder Wahlkampfspenden für Präsidentschaftskandidaten in den USA sind dann problematisch, wenn die Geber eine Form der Rückzahlung erwarten.
Wenn also Rüstungsfirmen einen Kandidaten ins Weiße Haus mitverhelfen könnte ein Einsatz der gebauten Produkte irgendwann als "notwendig" erachtet werden, bzw ist vielleicht schon vorgekommen und u. U. immer noch im Gang.
Bild

Re: Deutschland, das Parteispenden-Paradies

Beitragvon Lily the Pink » Mo 11. Jun 2012, 10:14

PARTEISPENDEN-WATCH
Die taz stellt die Parteispenden-Karte und das Recherche-Tool kostenlos zur Verfügung. Das aufwändig recherchierte, inhaltlich und grafisch aufbereitete Material hat mehr als 10.000 Euro gekostet. Die Taz erhofft sich, dass das Thema ein Dauerbrenner wird, mit immer neuen Tipps zu möglichen Unregelmäßigkeiten seitens der User.
Die taz zählt aber auch auf die Bereitschaft der UserInnen, eine solche journalistische Leistung freiwillig zu honorieren. So sollen noch mehr Nutzer über taz-zahl-ich, die im Frühjahr erfolgreich gestartete Mikropayment-Funktion freiwillig für das neue Angebot zahlen.
Wenn das Parteispenden-Angebot tausend Usern jeweils 10 Euro wert wäre, hätte die taz ihre Kosten für Personal, Programmierung und Knowhow schon nahezu gedeckt.
http://taz.de/Parteispenden-Watch/!t200 ... -recherche
SCNR