Wolfgang Schäubles Gift


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Wolfgang Schäubles Gift

Beitragvon Sträfling » Do 20. Apr 2017, 22:42

http://www.rp-online.de/politik/eu/wolf ... -1.6767169
Der Finanzminister plädierte erneut für eine "vertiefte Zusammenarbeit" nur der Euro-Länder. Schäuble nannte als Beispiel den Euro-Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus), der von den 19 Euro-Staaten schon "in naher Zukunft" zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) ausgebaut werden könne. Statt der immer weniger durchsetzungsfähigen EU-Kommission sollte es nach Schäubles Vorstellung künftig der ESM sein, der die Einhaltung von Stabilitätsregeln in den Haushalten der Euro-Länder überwachen würde. Schäuble sieht diese parallele Struktur zur Kommission als eine Möglichkeit, den Integrationsprozess der Euro-Länder fortzusetzen, ohne dafür EU-Verträge ändern zu müssen.
"Die EU-Kommission wird darüber nicht erfreut sein", gab Schäuble zu. Deshalb müsse man das intergouvernemental, also ohne Beteiligung der Kommission, durchsetzen.


"Manchmal muss man unpopulär sein", sagte Schäuble. Er hoffe, später in der historischen Sicht populärer zu sein, wenn sich herausgestellt habe, dass seine Härte zum Erfolg Europas beigetragen habe.

Wolfgang Schäubles Lösung für Europa lautet demnach:
mehr von dem Gift, das
Europa bisher vergiftet hat. Schäubles Rezept aus seiner Giftmischerküche:
Aushöhlung der Demokratie und Deflation.
Aus dem Wohlfahrtsstaat wurde ein „nationaler Wettbewerbsstaat“.
(Joachim Hirsch)