Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsichtsrat


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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Mi 6. Sep 2017, 21:43

BlauerSaphir hat geschrieben:Grenzen solltest du dir selbst mal auferlegen und nicht ständig an allem und jedem der zur Zeit eine Funktion auf Schalke hat, herum mäkeln.


:lol:
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BlauerSaphir » Mi 6. Sep 2017, 21:50

BuB hat geschrieben:
BlauerSaphir hat geschrieben:Grenzen solltest du dir selbst mal auferlegen und nicht ständig an allem und jedem der zur Zeit eine Funktion auf Schalke hat, herum mäkeln.


:lol:


Gefühlt die Hälfte deiner Beiträge beinhalten solche nichtssagenden Smilies.
Ich finde, dass solltest du dir einfach klemmen.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Mi 6. Sep 2017, 22:04

Ich finde Deine Versuche, mir mein Verhalten und meine Themen vorschreiben zu wollen, halt lustig. :lol:

Geil ist auch, wenn Du mir juristische Fehlinterpretationen vorwirfst, weil nicht sein kann, was nicht sein darf: Dass Schalke bzw der Ehrenrat Falschinformationen verbreiten.

Bitte höre auf, mit Deiner weithin bekannten Obrigkeitsgläubigkeit - alle Funktionäre unfehlbar, Benni ein Söldner - auf meine Beiträge einzugehen. Schreib Deine Meinung und lass die User selber entscheiden, wem sie zutrauen, das Geschehen auf Schalke richtig einzuschätzen.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon can » Do 7. Sep 2017, 06:33

...bitte...schließen...allein der übersicht wegen...themenvermischung...bevor es persönlich wird...neuer thread folgt bestimmt...danke.

BWG
can
"Machst Du mich kein Spieler mehr, machst Du mich Assistent." - Ivica Horvath zu seinem dann neuen Co-Trainer, Hermann Erlhoff, der mit einwöchiger Verspätung ins Training einsteigen wollte.

http://www.kicktipp.de/schalke04westline

Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Do 7. Sep 2017, 07:45

Sorry, aber diese Rufe nach Threadschließungen verstehe ich nicht. Wenn das Thema keinen interessiert, sinkt es von selber ab.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BlauerSaphir » Do 7. Sep 2017, 07:51

kann zu.

Es ist alles gesagt.
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon us.online » Do 7. Sep 2017, 13:20

BlauerSaphir hat geschrieben:Nur weil das OLG es sich einfach gemacht hat und sich hier auf den formellen Teil bezogen hat, bedeutet es jedoch nicht, wie uns eine Userin hier weiß machen möchte, dass die einstweilige Verfügung des Landgericht es nicht auch aus den sachlichen Gründen verworfen hätte.
Gerade der Hinweis aus der offiziellen Presseerklärung des OLG Hamm:
"In dem mit den Parteien geführten Rechtsgespräch hat der Senat zu erkennen gegeben, dass die einstweilige Verfügung - unabhängig von ihrer sachlichen Berechtigung - bereits deswegen aufzuheben sein dürfte, weil der Verfügungskläger die gesetzliche Vollziehungsfrist nicht gewahrt habe."

lässt darauf schließen, dass die Richter am OLG Hamm die Verfügung sowieso kassiert hätten.


Das ist so nicht richtig. Der Hinweis "unabhängig von ihrer sachlichen Berechtigung" ist relativ gängig und bedeutet nur, dass die sachliche Berechtigung nicht geprüft wurde.
Er dient mE eher umgekehrt dazu, den Lesern der Presseerklärung klar zu machen, dass die sachliche Berechtigung eben nicht geprüft wurde. Und in aller Regel lassen Gerichte diese Fragen dann auch offen. Ein obiter dictum bei so klar formeller Abweisungsmöglichkeit ist SEHR selten.

BuB hat geschrieben:Der Artikel ist FALSCH, weil fast ausschließlich auf der falschen PM von Schalke beruhend.
Es gibt KEIN Urteil des OLG, das IRGENDETWAS zum Ehrenrat oder der Suspendierung sagt. Das Verfahren wurde aus rein formalen Gründen/fehlende Zustellung beendet!


Ich vermute das ja (insbesondere nach der Pressemitteilung des OLG) auch. Aber es ist auch nicht ausgeschlossen, dass das OLG in der mündlichen Verhandlung entsprechende Andeutungen gemacht hat, dass es auch in der Sache anders entschieden hätte. Das kann man nur beurteilen, wenn man bei der mündl. Verhandlung dabei war, was aber wohl keine außenstehenden Reporter waren, die genug juristischen Sachverstand mitbringen.

Natürlich dürften solche Äusserungen nach den üblichen Gepflogenheiten dann (s.o.) aber nicht als obiter dictum in einem Urteil stehen.

BWG

U.
Es ist zwar alles kein Geheimnis und ich stehe auch dazu, doch wäre es schön, diese Zeilen nicht 1 zu 1 im Internet wieder zu finden.

Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BlauerSaphir » Do 7. Sep 2017, 14:45

us.online hat geschrieben:
BlauerSaphir hat geschrieben:Nur weil das OLG es sich einfach gemacht hat und sich hier auf den formellen Teil bezogen hat, bedeutet es jedoch nicht, wie uns eine Userin hier weiß machen möchte, dass die einstweilige Verfügung des Landgericht es nicht auch aus den sachlichen Gründen verworfen hätte.
Gerade der Hinweis aus der offiziellen Presseerklärung des OLG Hamm:
"In dem mit den Parteien geführten Rechtsgespräch hat der Senat zu erkennen gegeben, dass die einstweilige Verfügung - unabhängig von ihrer sachlichen Berechtigung - bereits deswegen aufzuheben sein dürfte, weil der Verfügungskläger die gesetzliche Vollziehungsfrist nicht gewahrt habe."

lässt darauf schließen, dass die Richter am OLG Hamm die Verfügung sowieso kassiert hätten.


Das ist so nicht richtig. Der Hinweis "unabhängig von ihrer sachlichen Berechtigung" ist relativ gängig und bedeutet nur, dass die sachliche Berechtigung nicht geprüft wurde.
Er dient mE eher umgekehrt dazu, den Lesern der Presseerklärung klar zu machen, dass die sachliche Berechtigung eben nicht geprüft wurde. Und in aller Regel lassen Gerichte diese Fragen dann auch offen. Ein obiter dictum bei so klar formeller Abweisungsmöglichkeit ist SEHR selten.

BuB hat geschrieben:Der Artikel ist FALSCH, weil fast ausschließlich auf der falschen PM von Schalke beruhend.
Es gibt KEIN Urteil des OLG, das IRGENDETWAS zum Ehrenrat oder der Suspendierung sagt. Das Verfahren wurde aus rein formalen Gründen/fehlende Zustellung beendet!


Ich vermute das ja (insbesondere nach der Pressemitteilung des OLG) auch. Aber es ist auch nicht ausgeschlossen, dass das OLG in der mündlichen Verhandlung entsprechende Andeutungen gemacht hat, dass es auch in der Sache anders entschieden hätte. Das kann man nur beurteilen, wenn man bei der mündl. Verhandlung dabei war, was aber wohl keine außenstehenden Reporter waren, die genug juristischen Sachverstand mitbringen.

Natürlich dürften solche Äusserungen nach den üblichen Gepflogenheiten dann (s.o.) aber nicht als obiter dictum in einem Urteil stehen.

BWG

U.



Um mal auf deinen letzten Satz zu reflektieren,
obiter dictum
lt. Wikipedia:
"Ein obiter dictum (lat. „nebenbei Gesagtes“) ist eine in einer Entscheidung eines Gerichtes geäußerte Rechtsansicht, die nicht die gefällte Entscheidung trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die Gelegenheit dazu bot.
Den Gegensatz zum obiter dictum bildet die ratio decidendi."

hat genau die gegensätzliche Bedeutung die du hier beschreibst.
Nicht umsonst wird dem obiter dictum die Schwäche zur konkreten Rechtsfindung nichts beizutragen, nachgesagt und verwirrt dann in den Urteilen mehr als dass es zur Begründung des gefällten Urteils dient.

Aber nochmals zurück zum unstrittigen Sachverhalt.

Der FC Schalke 04 eV hat gegen das Urteil aus der einstweilige Verfügung des LG Essen Berufung eingelegt und musste dieses begründen.
Der 8. Zivilsenat des OLG Hamm musste sich daher mit der Thematik befassen und hat wie das bei Gericht so üblich ist, schon mal eine Abwägung vorgenommen.
Diese Beweggründe werden dann auch in dem geführten Rechtsgespräch vom Gericht den beiden Parteien vor Beginn der eigentlichen Verhandlung übermittelt.
Wenn man die in diesem Artikel
https://www.waz.de/sport/fussball/s04/g ... 29453.html
gemachten Aussagen seitens des Vereins Schalke 04 für richtig und nicht völlig erstunken und erlogen, annimmt, kann man wohl davon ausgehen, dass der Senat des OLG anders als der Einzelrichter am LG Essen geurteilt hätte.

So konnten die Parteien vorher reagieren und dies hat Herr Horn bzw. seine Rechtsbeistand auch dann entsprechend getan, nämlich laut Pressemitteilung der OLG Hamm: "Der Rechtsmittelverzicht des Verfügungsklägers hat den beklagten Verein dazu veranlasst, das Berufungsverfahren für erledigt zu erklären.
Dieser Erklärung hat sich der Verfügungskläger angeschlossen."

Wichtig ist aber nochmals zu erwähnen, dass damit der Spruch unseres Ehrenrates vollumfänglich gilt und Herr Horn diesen nunmehr akzeptiert.
siehe Pressemitteilung des OLG
"Aufgrund der prozessualen Erklärungen der Parteien ist der zwischen ihnen geführte Verfügungsrechtsstreit beendet. Eine vergleichsweise Verständigung über die Modalitäten einer weiteren Mitwirkung des Verfügungsklägers im Aufsichtsrat des beklagten Vereins konnten die Parteien in der heutigen Verhandlung nicht finden."

Um jetzt nicht wieder zwischen wahr oder unwahr wählen zu müssen,
kann man heute faktisch feststellen, dass unser Ehrenrat in der Sache Dr. Horn richtig und angemessen geurteilt hat.
Glück Auf

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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon BuB » Do 7. Sep 2017, 15:45

Nein, das ist schlicht und ergreifend falsch.

Festzustellen ist, dass es leider keine inhaltliche Aussage/Bewertung des OLG bezüglich des Verhaltens von Dr Horn und der verhängten Sanktion des Ehrenrats gibt, weil die einstweilige Verfügung aus formalen Gründen aufzuheben war.

Mehr nicht. Und us.online ist ebenso Volljurist wie ich...
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Re: Oberlandesgericht verhandelt Streit im Schalker Aufsicht

Beitragvon RoyalBlue » Do 7. Sep 2017, 16:01

BuB hat geschrieben:Und us.online ist ebenso Volljurist wie ich...


Na, das musste jetzt aber mal gesagt werden.
DT